Kategorie: Finanzen und Haushalt

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 22.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Rechtsstaatlichkeit ist sicherlich eine der wichtigsten zivilisatorischen Errungenschaften. Der Staatsbürger bekommt Rechtsgüter wie Leben oder Eigentum und der Staat garantiert diese mit einem Schutzauftrag. Umso schlimmer, wenn Politik und Justiz in einem Maße verlottern, dass selbst schwerste Straftaten gegen Kinder, wie jetzt in dem Fall im Schlossgarten Neustrelitz, kaum bestraft werden. Das…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der 20. Juli ist immer ein besonderes Jubiläum, denn an diesem Tag soll man dem mutigen Widerstand gegen Hitler gedenken. Oberst Stauffenberg und seine Mitstreiter waren bereit ihr Leben zu riskieren und gingen als “Hitler-Attentäter” in die Geschichte ein. Das ist edel und gut, denn Sic semper tyrannis ist ein schöner…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Euro verkommt zur Weichwährung und die Hauptstadtpresse verteidigt die regierungskonforme Erzählung vom Krieg als Inflationstreiber. Erinnern Sie sich noch an die Einführung des Euro? Was wurden damals die vielen Vorteile angepriesen. Ein Beispiel: Urlauber könnten nun ganz ohne Umstände in die Nachbarländer reisen, ohne in die Verlegenheit zu geraten, ihr…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  das Bundeskabinett hat die Journalistin Ferda Ataman als neue Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen. Der Bundestag muss noch über den Vorschlag abstimmen. Ataman ist eine anti-deutsche Rassistin, die u. a. im März 2020 twitterte: „Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.“ 2020 beleidigte Ataman…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungen der damaligen Kanzlerin zur Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens ist ein Klatsche für Merkel und ihre permanente Politik der unverhohlenen Rechtsbrüche, mit der sie Deutschland geschadet hat wie kein Kanzler zuvor. Die angesehene NZZ schreibt: „Besser hätte es für die AfD…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  Der polizeibekannte (21 Einträge) 29-jährige deutsch-armenische Amokfahrer von Berlin wurde 2015 in Deutschland eingebürgert, obwohl er laut WELT Ende 2013 bis 2014 bereits schon einmal in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht worden sein soll und bis heute nicht einmal über rudimentäre Deutsch-Kenntnisse verfügt. Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist laut Statistischem…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der geplante IS-Terror zeigt die Notwendigkeit von Abschiebungen islamistischer Gefährder und Täter. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf Männer aus Tadschikistan als IS-Terroristen zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Die Tadschiken sollen auf Anweisung führender IS-Terroristen mindestens einen Anschlag vorbereitet haben. Dazu standen die verurteilten Terroristen ab 2019 in Kontakt mit einem führenden…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 13.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Schriftsteller Uwe Tellkamp erklärte anlässlich der Vorstellung seines neuen Romans „Der Schlaf in den Uhren“ gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Ich hätte gerne unter Beachtung und Achtung anderer Kulturen meine erhalten.“ Wie Uwe Tellkamp möchte auch die AfD unsere Kultur erhalten. Wir alle kennen das Gefühl, was der Schriftsteller Tellkamp so…

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